Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das pauschale Ja oder NJan zu Ihrer Frage, kann ich Ihnen leider nicht geben, da (wie bereits erwähnt) in Bezug auf die Leinenpflicht viele verschiedene Interessen berücksichtigt werden müssen. Ich weiß, die GAL wird Sie jetzt enttäuschen, aber eine Änderung der Grünanlagenordnung für eine Leinenbefreiung von Hunden ist derzeit nicht auf unserer Agenda. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 18.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Wir haben gesagt, dass wir vor der Wahl nichts versprechen, was wir nach der Wahl nicht umsetzen können. Die Umsetzung unseres Programms wird zwischen 150 bis 200 Millionen Euro kosten, die Umsetzung erfolgt schrittweise. Verteilt auf vier Jahre bedeutet dies, dass pro Jahr 50 Millionen Euro anders ausgegeben werden als geplant. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 18.02.2011 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist mir wichtig deutlich zu machen, dass auch unsere Stadtteile im Alstertal und den Walddörfern ein breites Angebot für Jugendliche haben müssen, auch wenn wir kein sozialer Brennpunkt mit hohem Anteil von Arbeitslosigkeit sind. Gerade weil wir Randgebiet von Hamburg sind, ist es aus meiner Sicht wichtig verschiedene Angebote vor Ort zu haben, damit die Jugendlichen nicht immer in die Stadt fahren müssen. (...)

Portrait von Harald Jürgensonn
Antwort 17.02.2011 von Harald Jürgensonn Die Linke

(...) Auf der Grundlage dieser beiden beispielhaft angeführten Zitate und wegen der Tatsache, dass der Kapitalismus durch die Kriege, die er mit sich führt wie die Wolke den Regen, vertrete ich die auf soziale Gerechtigkeit ausgerichtete Politik der LINKEN - eine vorwärtsgewandte Politik, die sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen orientiert. Insofern sehe ich kein Problem, Wortmeldungen der Kommunistischen Plattform gut zu finden, wenn sie sich inhaltlich auf der oben angeführten Grundlage bewegen (...)