Antwort ausstehend von Wilfried Buss SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2011 von Sven Hielscher CDU
Sehr geehrte Frau Kroll,
Antwort 19.02.2011 von David Perteck ÖDP
(...) ich setze mich für ein Wahlrecht für Jugendliche von 14 bis 18 Jahren ein. Viele Jugendliche stehen am Anfang eines Berufslebens, das Verantwortung erfordert und auch im Rahmen von Abgaben bereits Pflichten auferlegt. (...)
Antwort 10.08.2011 von Barbara Höll Die Linke
(...) Grundsätzlich müssen Menschen, die sich auf Ihr Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. (...)
Antwort 28.02.2011 von Rolf Schwanitz SPD
(...) das von Ihnen geschilderte Verbot der Polizei, vor der CDU-Veranstaltung in Plauen mit Herrn Guttenberg Flugblätter zu verteilen und die dazu von der Polizei Ihnen gegenüber gegebene Begründung, haben mich sehr überrascht. Ich halte ein derartiges Einschreiten weder für eine Polizeiaufgabe noch vom geltenden Recht gedeckt. Aus diesem Grund habe ich mich mit einem Brief an die Polizei gewandt und um die Beantwortung einiger Fragen gebeten. (...)
Antwort 21.02.2011 von Joachim Günther FDP
Sehr geehrter Herr Franz,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 19. Februar 2011 über abgeordnetenwatch.de.