Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Bergemann
Antwort 24.08.2011 von Lars Bergemann Die Linke

(...) die Transparenz bei eTransparenz Bezügen, Aufwendungen etc. halte ich für sehr wichtig; darauf haben die Wählerinnen und Wähler und egal auf welcher Ebene (Europa, Bund, Land und Kommune) einen Anspruch. (...)

image Alexander Spies
Antwort 30.08.2011 von Alexander Spies PIRATEN

(...) Die PIRATEN befürworten den Eigenstumsbegriff des deutschen Grundgesetztes, der die Verfügungsgewalt in einen sozialen Kontext stellt. Die Politik nutzt die sich daraus ergebenden Möglichkeiten immer weniger. (...)

Portrait von Holger Thärichen
Antwort 22.08.2011 von Holger Thärichen SPD

(...) Eine Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe würden wir heute nicht mehr machen. Rückblickend war diese Teilprivatisierung ein Fehler, auch wenn sie im Jahr 1999 der dramatischen Haushaltsnotlage des Landes Berlin geschuldet war. Heute denken wir intensiv über eine Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach, zumal ein privater Anteilseigner seinen Anteil aktuell verkaufen möchte. (...)

Portrait von Jan Kellermann
Antwort 23.08.2011 von Jan Kellermann SPD

(...) Ich war und bin gegen eine Privatisierung von öffentlichen Betrieben der Daseinsvorsorge. Bereits beim Verkauf der BEWAG haben wir als Jusos auf dem Parteitag entsprechende Anträge gestellt. (...)

Portrait von Uwe Lehmann-Brauns
Antwort 24.08.2011 von Uwe Lehmann-Brauns CDU

(...) Auf der einen Seite steht in Berlin immer die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung. Vermutlich war die damalige Teilprivatisierung ein Fehler. (...)

Portrait von Alexander Morlang
Antwort 15.09.2011 von Alexander Morlang PIRATEN

(...) Als kleine Partei haben wir keinen riesigen Anteil an Parteienfinanzierung, unser Wahlkampf ist zu einem großen Anteil aus unseren Mitgliedsbeiträgen, eigenen Spenden im Landesverband und der Spende Dritter finanziert worden, die Gestaltung erfolgt innerparteilich, weil wir fachlich versierte Gestalter bei den Piraten haben. (...)