Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Gerhard Weneroth
Antwort 27.02.2011 von Gerhard Wenderoth FREIE WÄHLER

(...) Rein aus dem Bauch sage ich wer in seinem Amt gelogen hat muss gehen, da er als Verteidigungsminister über seine Doktorarbeit gelogen hat muss er gehen. Hätter er gleich gesagt, die habe ich schreiben lassen, sprich als Minister die Wahrheit gesagt, hätte ich gesagt er darf beleiben. (...)

Antwort 01.03.2011 von Peter  Schmitz FDP

(...) Einen erneuten Vorstoß für ein Verbot der NPD betrachten wir weiterhin kritisch. Parteiverbote sind kein wirksames Mittel gegen den Rechtsextremismus; sie ändern weder das fremdenfeindliche noch das nationalistische Gedankengut in den Köpfen der Anhänger. Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes ist davon auszugehen, dass ein großer Teil der Parteianhänger der NPD bei einem Verbot zu anderen rechtsextremen Organisationen wechseln würde oder in losen, weniger effektiv kontrollierbaren Gruppierungen weiter agieren könnte. (...)

Antwort 25.02.2011 von Torsten Balg ÖDP

(...) Das man zu diesem Thema eine Fragestunde im Bundestag bemühte und die Medien dieses Thema als „Top 1“ propagierten rief bei mir Unverständnis hervor. Unser Land hat viel wichtigere Probleme zu lösen als „die Doktorfrage.“ Diese Frage und das Amt von Herrn zu Guttenberg als Verteidigungsministers sind für mich gut zu trennen. Zudem halte ich eine Aufgabe seines Ministeramts mangels fähiger Personalalternativen bei den Regierungsparteien im Augenblick für ausgeschlossen. (...)

Portrait von Herbert Mertin
Antwort 03.03.2011 von Herbert Mertin FDP

(...) ich bin sehr wohl der Auffassung, dass der Rücktritt zu Guttenbergs konsequent und notwendig war. Das habe ich auch öffentlich erklärt. (...)