Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Daniel F. • 12.09.2021
Hallo Helge, ich wüsste gerne wie du am 23.06. im BT bei der Ablehnung des Antrages der Grünen zum Gruppenverfahren zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte (BT/9274) abgestimmt hast.1000Dank& VG Daniel F
Portrait von Helge Lindh
Antwort 24.09.2021 von Helge Lindh SPD

In der 19. Legislaturperiode gab es im Bundestag keine Mehrheit für eine gemeinsame Zustimmung mit z.B. der grünen Fraktion, auch wenn wir bei vielen Fragen, gerade im Migrationsbereich, übereinstimmende Positionen vertreten

Frage von Jonas S. • 11.09.2021
Sehr geehrte Frau Dr. Brantner, wieso haben Sie sich bei der Abstimmung über die Aufnahme Geflüchteter aus Moria enthalten? Wie sieht Ihre persönliche Meinung zur Aufnahme Geflüchteter aus?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 20.09.2021 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meine Fraktion und ich haben uns damals beim Antrag der Linken enthalten, weil wir einen eigenen, unserer Meinung nach zielführenderen Antrag dazu eingereicht hatten

Frage von Andreas B. • 11.09.2021
Sehr geehrter Herr Özdemir, warum haben Sie an der Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes; Einschränkung von Grundrechten nicht teilgenommen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Andreas B. • 11.09.2021
Sehr geehrter Herr Theurer, warum haben Sie bei der Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes; Einschränkung von Grundrechten erneut nicht teilgenommen?
Michael Theurer
Antwort 13.09.2021 von Michael Theurer FDP

ich habe an der Abstimmung wegen eines anderen zeitgleich stattfindenden Termins nicht teilgenommen.

Frage von Andreas B. • 11.09.2021
Sehr geehrter Herr Brandt, warum haben Sie bei der Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes; Einschränkung von Grundrechten erneut nicht teilgenommen?
Portrait von Michel Brandt
Antwort ausstehend von Michel Brandt Die Linke
Frage von Andreas B. • 11.09.2021
Sehr geehrter Herr Riexinger, warum waren Sie bei der Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes; Einschränkung von Grundrechten erneut nicht bei der Abstimmung?
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 21.12.2022 von Bernd Riexinger Die Linke

Das ist nicht korrekt. An der Abstimmung am 8.9 zum Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 habe ich teilgenommen.