Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Strobl
Antwort 03.06.2011 von Thomas Strobl CDU

(...) Dennoch danke ich Ihnen für Ihre Anregungen, die ich mit Interesse gelesen habe. Ich sympathisiere durchaus mit dem Gedanken, mehr direkt gewählten Kandidaten einen Platz im Parlament einzuräumen, da diese unmittelbar gewählten Parlamentarier den Volkswillen am besten abbilden. Nicht zuletzt deshalb wandte ich mich ja auch in der Plenardebatte entschieden gegen die Reformvorschläge der Grünen, Linken und SPD, die bezeichnenderweise das Gegenteil möchten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.06.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Richtig ist, daß das Wahlrecht in Deutschland geändert werden muß. Das Bundesverfassungsgericht hat schon vor Jahren die geltende Regelung der Überhangmandate für verfassungswidrig erklärt und eine Frist zur Reform gesetzt. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 31.05.2011 von Antje Tillmann CDU

Sehr geehrter Herr Meißner,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe das Schreiben des CDU-Landesverbandes, das Sie ansprechen, ebenso erhalten und denke, dass es die von Ihnen aufgeworfenen Fragen zu Genüge beantwortet.

Portrait von Heino Vahldieck
Antwort 26.05.2011 von Heino Vahldieck CDU

(...) Ich möchte allerdings in diesem Zusammenhang unterstreichen, dass ich eine ungeregelte Zuwanderung nicht nur aus der daraus entstehenden Illegalität der Betroffenen strikt ablehne. Maßgeblich muss sein, dass der oder die Zuwanderungswillige sich unzweifelhaft zu den Grundwerten unseres Staatswesen bekennt und über seine/ihre Sprachkenntnis zur unmissverständlichen Kommunikation in Deutschland in der Lage ist. In Hinblick auf die Kulturkreise einiger der Herkunftsländer möchte ich hier beispielhaft die strikte Trennung von Staat und Religion, das Bekenntnis zur Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie das uneingeschränkte Selbstverfügungsrecht gerade der Frauen in Hinblick auf ihre körperliche Unversehrheit und ihre Lebensplanung nennen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 11.07.2011 von Johannes Kahrs SPD

(...) Ich persönlich denke, daß die SPD sich in erster Linie bemühen muß, neue Mitglieder zu gewinnen. (...) In meinem Kreisverband haben wir das Glück, häufig neue Mitglieder begrüßen zu können. (...)