Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Damit verlor das Grundgesetz seinen provisorischen Charakter. Und somit hat auch Artikel 146 GG nicht mehr die Bedeutung, die er noch vor der Wiedervereinigung hatte. (...)

(...) laut dem dänischen Lehrplan für das Fach "Kristendomskundskab" (Christentumslehre) wird ab der 7.Klasse auch das Thema "ikke kristne religioner og andre livsopfattelser"(nicht christliche Religionen und andere Lebensauffassungen) im Unterricht behandelt. (...)

(...) Die Europäische Kommission hat die Möglichkeit, das Verhalten von Visa und MasterCard zu unterbinden bzw. entsprechend zu ahnden, wenn es sich um Kartellabsprachen handelt oder die Unternehmen den Markt dominieren und diese Position missbrauchen. (...)

(...) Im Jahr 2013 wird die Abgeordnetenentschädigung dann 8.252 Euro betragen und damit dem Stand von B6/R6 im Jahr 2010 entsprechen. Insgesamt machen die Diäten übrigens nach dieser Erhöhung einen Betrag von nur 0,75 Euro pro Einwohner und Jahr aus. Außerdem wird eine unabhängige Kommission beim Deutschen Bundestag eingesetzt, die bis Ende der laufenden Wahlperiode ein Verfahren empfehlen soll, wie die Diäten künftig angepasst werden und wie die Altersversorgung künftig geregelt werden kann. (...)

(...) Ich habe mir genügend Vertrauen in meine Bundesregierung gewahrt, um eine Entscheidung, deren Einzelheiten ich nicht kennen muss, zu akzeptieren. Der Katechismus bezieht sich auf das Alte und das Neue Testament. (...)