Antwort 18.12.2014 von Jana Pinka Die Linke
(...) DIE LINKE hat die Abkehr eines an Empfangsgeräten gekoppelten Runfunkbeitrages unterstützt. Der aktuelle Rundfunkbeitrag wurde von uns aufgrund der sozialen Unausgewogenheit jedoch abgelehnt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD
Antwort 11.09.2014 von Jürgen Ackermann BVB - Freie Wähler
Sehr geehrte Frau Kramer,
Antwort 12.09.2014 von Henry Worm CDU
Die noch offene Frage wurde direkt mit dem Fragesteller geklärt.
MfG
H. Worm
Antwort 19.08.2014 von Christin Bahnert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dies halten wir für Kleingärten, die der Erholung und nicht der Wohnnutzung dienen sollen, für zweckmäßig. Bezogen auf die vor Geltung des Bundeskleingartengesetzes errichteten Lauben mit mehr als 25 Quadratmeter Grundfläche, befürworten wir die zur Diskussion stehende Sonderregelung. Danach sollen Lauben mit bis zu 30 Quadratmeter Grundfläche von der Besteuerung nach Grundsteuer B ausgenommen werden. (...)
Antwort ausstehend von André Schollbach Die Linke