Antwort 28.09.2011 von Wilhelm Priesmeier SPD
(...) ich halte es für zwingend notwendig, dass die SPD im 21. Jahrhundert anders aufgestellt und organisiert sein muss als die Willy-Brandt-SPD der Siebziger Jahre. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.08.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) Die Grenze wird aber dort überschritten, wo durch den unangemessenen Einfluss die Unabhängigkeit des Journalismus in Frage gestellt wird. Welche Gefahr darin liegt, die Rundfunkfreiheit und die Garantie der Staatsfreiheit in Frage zu stellen, wird uns in anderen Ländern deutlich vor Augen geführt. (...)
Antwort 02.08.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) a. die Rücknahme einer möglicherweise erteilten Genehmigung für die Lieferung von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien gefordert haben. Insofern gibt es keine Differenzen zwischen meinen Äußerungen und meinem Abstimmungsverhalten. (...)
Antwort ausstehend von Heinrich Kolb FDP
Antwort 04.08.2011 von Marianne Schieder SPD
Sehr geehrter Herr Osburg,
aufgrund negativer Erfahrungen mit öffentlichen Diskussionsforen bitte ich Sie, mir Ihre Anfrage direkt zu senden (marianne.schieder(at)bundestag.de). Selbstverständlich werde ich diese dann beantworten.
Antwort 02.08.2011 von Eduard Oswald CSU
(...) Wie ich bereits in meiner Antwort vom 7. Juli 2011 zu dieser Thematik ausgeführt habe, obliegt es einer mit Geheimhaltung verbundenen Entscheidung des Bundessicherheitsrates, ob Kampfpanzer des Typs Leopard nach Saudi-Arabien geliefert werden. (...)