Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 21.08.2011 von Silvio Horn FREIE WÄHLER

(...) Und völlig unseriös ist ihre Behauptung, der Gleichheitsgrundsatz und das Grundgesetz verlangten Beiträge. Das Grundgesetz verlangt nicht, dass nur ein Teil der Bevölkerung (Grundstückseigentümer) die Kosten der Infrastrukturmaßnahmen für alle tragen muss. Denn auch Strom-, Telefon- oder Gasleitungen werden mit Gebühren auf alle Nutzer umgelegt. (...)

Portrait von Stefan Evers
Antwort 21.08.2011 von Stefan Evers CDU

(...) Ein Herz für Wilmersdorf sollte in jedem schlagen, der diesen Teil Berlins kennt - immerhin ist es in meinen Augen der schönste Teil unserer Stadt. Deswegen bin ich auch unheimlich dankbar dafür, dass es mich nach meinem Umzug von Paderborn nach Berlin vor zwölf Jahren für eine lange und wunderbare Zeit in den "Güntzel-Kiez" verschlagen hat. (...)

Antwort 22.08.2011 von Claudia Maiwald BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als Abgeordnete bin ich letztendlich immer meinem eigenen Gewissen unterworfen. Als Direktkandidatin würde ich auch in Zukunft den Kontakt zu den Bürger/innen in Tempelhof suchen. Sei es über Internet-Plattformen oder traditionell z.B. mit Bürgersprechstunden. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort 19.09.2011 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 1. Richtig, der Mindestlohnvorschlag der Grünen in Höhe von 23€ kann nur eine erster Schritt sein - er entspricht in dieser Form auch der (Mindest-) Forderung der GEW. Wir mussten / müssen aber natürlich immer auch die allgemeine Haushaltslage des Bundes berücksichtigen. (...)

Portrait von Fabio Reinhardt
Antwort 20.08.2011 von Fabio Reinhardt PIRATEN

(...) Die obige Bezeichnung "Farbige" sehe ich weder zu unseren Positionen noch zu unserem Engagement im Bereich Antirassismus in einem näheren Zusammenhang. Sie diente der Erfassung des Begriffs Feminismus anhand einer historischen Erläuterung von Freiheitsbewegungen gesellschaftlich marginalisierter Gruppen, zu denen auch die US-amerikanische "Schwarzen"- oder "Farbigen"-Bewegung gehört. (...)