Antwort 06.05.2021 von Edgar Franke SPD
(...) Unser Gesundheitssystem ist für die letzten Monate der Pandemie gewappnet. Es sind genügend Intensivbetten vorhanden. (...)
(...) Unser Gesundheitssystem ist für die letzten Monate der Pandemie gewappnet. Es sind genügend Intensivbetten vorhanden. (...)
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. (...)
(...) die Zuständigkeit für die Einrichtung von Drogenkonsumräumen liegt gemäß § 10a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) auf der Länderebene. (...)
(...) im gesamten Bundesgebiet eine Notbremse einzuführen (...)