Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fabian H. • 27.11.2024
Wie wollen Sie potentielle Wähler davon überzeugen, dass der Markenkern des BSW die Forderung nach Frieden und Diplomatie und die Forderung nach einem Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine ist ?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Oliver M. • 26.11.2024
Die Wahlen zeigen, dass selbst bei erheblichen Wahlsiegen eine Regierungsbeteiligung aufgrund Ablehnung anderer Parteien unmöglich scheint, wie wollen Sie dem Umstand begegnen?
Portrait von Oliver Kirchner
Antwort 26.11.2024 von Oliver Kirchner AfD

Unser Koalitionspartner ist Souverän, also der Bürger. Und der wird uns irgendwann mit seinen Wählerstimmen damit beauftragen, alleine zu regieren. Dazu braucht man in der Regel über 43% der Wählerstimmen, je nach Parlament, weil dann die Mehrheit im Parlament gegeben ist. Und genau darauf arbeiten wir hin.