Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.09.2011 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr Gibbons,

die "Berliner Runde" bezieht sich auf die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Keisinger

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 30.09.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Im Bereich illegale Drogen kann sich die Bilanz der deutschen Drogen- und Suchtpolitik im internationalen Vergleich sehen lassen. Neben einer konsequenten Prävention, zahlreichen Beratungs- und Behandlungsangeboten und Maßnahmen der Schadenreduzierung hat sich in Deutschland schon seit langem der Grundsatz "Therapie statt Strafe" durchgesetzt. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 28.10.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Im Übrigen möchte ich unterstreichen: Die Mindestspeicherungsfrist stellt keine flächendeckende und verdachtsunabhängige Überwachung der Bürger, sondern eine einheitlich geregelte, bloße und ‚blinde‘ Speicherung der Verkehrsdaten dar. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort 04.10.2011 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir haben eine Kleine Anfrage zur Situation der Integrationskurse an die Bundesregierung gestellt, weil auch wir mit den derzeit erzielten Abschlussquoten der Integrationskurse nicht zufrieden sind. Unbefriedigend ist besonders die Tatsache, dass zwar 60% der Kursabsolventinnen und -absolventen, aber eben faktisch nur 50% der Teilnehmenden das B1 -Sprachniveau erreichen. (...)