Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Hans-Christoph S. • 04.06.2007
Frage an Peter Albach von Hans-Christoph S. bezüglich Finanzen
Portrait von Peter Albach
Antwort 05.06.2007 von Peter Albach CDU

(...) Sie schreiben, dass sich der größte Teil der Bürger der Bundesrepublik Deutschland im täglichen Leben sehr einschränken müsse. Wir reichen Staaten müssen uns ankreiden lassen, dass wir uns aus der Verantwortung stehlen für die, denen Wohlstand überhaupt verwehrt bleibt. Die führenden Industrienationen müssen handeln, weil der globale Wettbewerb unsere Sozialsysteme aushöhlt. (...)

Portrait von Werner Hoyer
Antwort 14.06.2007 von Werner Hoyer FDP

(...) Wir sind zuversichtlich, dass es gelingen kann, gemeinsam mit allen im Bundestag vertretenen Fraktionen eine Lösung zu finden, die im Ergebnis zu einer angemessenen, die Unabhängigkeit der Abgeordneten sichernden Entschädigung führt und gleichzeitig Schluß macht mit der beamtenähnlichen Versorgung bei der Alterssicherung. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 05.06.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) haben Sie vielen Dank für Ihr Interesse. Ich persönlich halte das NRW-Modell für einen auch für den Bundestag gangbaren Weg, die Diätenreform auf der Bundesebene weiterzubringen. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 13.06.2007 von Axel Schäfer SPD

(...) Die finanziellen Mittel, die ein ostdeutsches Bundesland durch den Länderfinanzausgleich erhält, werden dort durch die Landesregierung nach den dortigen kommunalen Bedürftigkeits- und Investitionskriterien an die Städte und Kommunen in deren kommunalem Finanzausgleich weiterverteilt. Insofern muss eine verschuldete westdeutsche Stadt keineswegs an bereits sanierte ostdeutsche Städte eine direkte finanzielle Hilfe entrichten. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 07.06.2007 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Den von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Abgeordneten steht neben der Abgeordnetenentschädigung auch eine Kostenpauschale zur Verfügung, aus denen Reisen finanziert werden können. (...) Dementsprechend steht es jedem Abgeordneten frei, politische Schwerpunkte in seiner Arbeit zu setzen und Auslandsreisen zu unternehmen bzw. (...)