Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort 12.07.2007 von Florian Pronold SPD

(...) Was die Belastung der "kleinen Leute" ankleinen Leuter von Wohnmobilen gibt es in den verschiedensten Bevölkerungsschichten. (...) Was Lafontaine auf Ihre Frage antworten wird, kann ich Ihnen sagen: Er wird Ihnen das Blaue vom Himmel herunter versprechen, denn er muss nicht regieren und er will es auch gar nicht. (...)

Frage von Rainer L. • 11.07.2007
Frage an Helga Lopez von Rainer L. bezüglich Finanzen
Portrait von Helga Lopez
Antwort 26.07.2007 von Helga Lopez SPD

(...) mit der grundsätzlichen Einigung über die Anhebung war auch deren Höhe verbunden, die sich nach dem bemaß, was an Mehreinnahmen für den Haushalt zur Erfüllung der Maastricht-Kriterien notwendig war. Eine andere Wahl blieb nicht, weil mit dem Koalitionspartner keine andere Einnahmequelle zusätzlich zur Anhebung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommensteuer entsprechend hätte verbessert werden können und auf die Einhaltung der Maastricht-Kriterien bestanden wurde. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 13.11.2007 von Volkmar Vogel CDU

(...) Im Vergleich zum Vorjahr gab es sogar 1.339 Arbeitslose weniger. Einen solchen Bestand an Arbeitslosen hat es im Altenburger Land letztmalig im Oktober 1991, also vor 16 Jahren gegeben. Damals waren 8.720 Menschen ohne Arbeit. (...)