(...) bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Das Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) wurde am 26.10.2001 ausgefertigt. Zu diesem Zeitpunkt war ich noch nicht Mitglied des Deutschen Bundestages. (...)
(...) Dies liegt zum einen an der Schwierigkeit exakte Daten ermitteln zu können, zum anderen aber auch an der Vielzahl von Quellen, die zur Datenerhebung zusammengefasst werden müssen. Nun zu Ihrer Frage: Laut Frau Kuban, der ständigen Stellvertreterin des Hauptgeschäftsführers des deutschen Städtetages, betragen die Kassenkredite der deutschen Städte und Gemeinden derzeit rund 40,5 Milliarden Euro. Diese Zahl stützt sich auch auf die Berechnungen des statistischen Bundesamtes. (...)
(...) abgewartet werden. Diese Baumaßnahmen zielen ja gerade auch auf eine deutliche Reduzierung der Feinstaubbelastung in diesem Stadtteil. (...)
(...) ich gebe Ihnen Recht. Die Zahl der Schau- und Werbeflüge über der Elbe im Bereich Neustadt hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ich will gerne versuchen, dem Thema in Ihrem Sinne mal nachzugehen. (...)
(...) Die Städtebauförderung ist ein notwendiger Baustein einer integrierten Stadtentwicklung. Statt eines Rückzugs aus der Verantwortung muss der Bund die Städtebauförderung fortsetzen und stärken. (...)
