Antwort 22.12.2011 von Carina Gödecke SPD
Sehr geehrter Herr Steiner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.05.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) sie haben wohl nicht verstanden, was Demokratie bedeutet. Demokratie ist nicht die Diktatur des Volkes oder der Mehrheit, sondern ein ständiges Austauschen und Abwägen verschiedener Interessen. (...)
Antwort 15.12.2011 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrte Frau Prüfert,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Antwort 17.12.2011 von Dennis Thering CDU
(...) Durch Volksentscheide über alle erdenklichen Themen und zu allen Zeiten besteht das Risiko, dass Einzelinteressen zu sehr in den Vordergrund rücken und das Gemeinwohl auf der Strecke bleibt. Zusätzlich besteht die Gefahr, dass die Bürgerinnen und Bürger und damit die Demokratie als solche in einen dauerhaften Erregungszustand versetzt wird. (...)
Antwort 19.12.2011 von Aydan Özoğuz SPD
(...) Ein erneuter Vorstoß zum Verbot der verfassungsfeindlichen NPD ist für die SPD-Bundestagsfraktion und mich überfällig. Wenn die NPD als legaler Arm einer verachtenswerten Gesamtbewegung endlich stillgelegt ist, sind noch lange nicht die Ursachen für Rechtsextremismus beseitigt - wohl aber ist ihr steuerfinanziertes Agieren mit den Privilegien des Parteienrechts gegen die parlamentarische Demokratie damit endlich beendet. (...)
Antwort 15.12.2011 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrte Frau Prill,
sehr geehrte Frau von Ladiges,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.