(...) Zunächst möchte ich richtigstellen, dass nicht "mein" Ministerium, sondern das MGEPA zuständig ist. (...) Nach Erkundigung beim zuständigen Ministerium (für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter MGEPA, dem die grüne Ministerin Barbara Steffens vorsteht) wurde mir versichert, dass keinerlei Versäumnis ihres Hauses vorliegt. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Es bezweckt den Schutz geistigen Eigentums. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das Urheberrecht als Nutzungsrecht "Eigentum" im Sinne des Art. 14 Abs. (...)
Sehr geehrter Herr Landsberg,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.
Ihre Frage richtet sich nicht an die Mülheimer Landtagskandidatin Hannelore Kraft.