Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 08.11.2007 von Ulrich Kelber SPD

(...) Mein Eindruck ist, dass in der Öffentlichkeit die Höhe der Abgeordnetenentschädigung letztlich weit überwiegend akzeptiert wird - wenn auch natürlich nicht von allen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 19.11.2007 von Arnold Vaatz CDU

(...) Mit der geplanten Änderung des Abgeordnetengesetzes werden die Diäten der Bundestagsabgeordneten erstmals seit fünf Jahren angehoben. (...) Die Anhebung halte ich für angemessen, zumal jeder das Recht hat, sich als Abgeordneter für den Deutschen Bundestag zu bewerben. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 08.11.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Aber alles, was verteilt werden soll, muss vorher erwirtschaftet werden. Deshalb sind der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen die wirksamste Maßnahme zur Bekämpfung und Beseitigung von Armut. Der Aufschwung geht bisher größtenteils an den Langzeitarbeitslosen vorbei. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 09.11.2007 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Um nur den Endenergieverbrauch der KFZ zu erhalten, sind von diesem Betrag mindestens der Schienen- der Luftverkehr sowie die Schifffahrt abzuziehen. Ferner sind mir keine Studien bekannt, nach denen ein temporäres KFZ-Nutzungsverbot in Deutschland einen signifikanten Erfolg für die Senkung der Energiepreise verspräche. Sollten Ihnen andere gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, würde ich mich über eine Mitteilung an mein Bundestagsbüro freuen. (...)

Antwort 15.11.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) Monatsgehalt) erhalten. Und was die Wochenarbeitszeit betrifft, kann ich einen Maßstab von 38 oder 40 Stunden an meine Arbeit nicht anlegen, das sich die mit dem Mandat verbundenen Aufgaben im Bundestag resp. in der Fraktions- & Ausschussarbeit wie auch im Wahlkreis für die Bürgerinnen und Bürger in dem Zeitumfang nicht erfüllen lassen. (...)