Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 14.11.2007

(...) In welcher Art resp. in welchem Umfang Kolleginnen und Kollegen Nebentätigkeiten nachgehen, bleibt ihnen meiner Meinung nach unbenommen, solange eine inhaltliche Beeinflussung auf ihre politische Facharbeit ausgeschlossen bleibt. (...)

Frage von Herbert M. • 13.11.2007
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 09.01.2008

(...) Wenn Sie die Altersbezüge der Abgeordneten herangezogen hätten, würde ich Ihnen Recht geben. Ich meine, es hätte eine deutliche und gegenüber anderen Arbeitnehmern gerechtere Neuregelung der Altersversorgung der Abgeordneten geben müssen und habe deshalb dem Gesetz auch nicht zugestimmt. (...)

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 29.11.2007

(...) Hätten wir die Ökosteuer abgeschafft oder schaffen wir die Steuer jetzt ab, zieht dies natürlich finanzielle Auswirkungen nach sich. Entweder müssten wir die Sozialabgaben beträchtlich heraufsetzen oder unsere Staatsverschuldung würde um ca. (...)

Frage von Hans -Georg F. • 13.11.2007
Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 07.12.2007

(...) Es gibt wohl momentan nur wenige Menschen, die nicht mindestens eine Hand voll Dinge wüsten, die sie lieber täten, als zur Tankstelle zu fahren. (...) Fakt ist einfach, dass Rohstoffe heute mehr denn je Politikum und Spekulationsobjekte sind und man dies eben im Preis spürt. (...)

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