Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Harald Noack
Antwort 04.01.2012 von Harald Noack CDU

Guten Tag, sehr geehrter Herr Baleanu,

Ihre (interessanten, aber verkürzenden) Ausführungen entsprechen nicht meiner 25 Jährigen Erfahrung im Kreistag des Landkreises Göttingen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Harald Noack

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 16.01.2012 von Thomas Oppermann SPD

(...) Deshalb rate ich dem Bundespräsidenten zur Selbstanzeige: Er muss das für solche Fälle vorgesehene so genannte Selbstreinigungsverfahren beim Niedersächsischen Staatsgerichtshof wählen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 05.01.2012 von Hermann Gröhe CDU

(...) Unabhängig davon sollten wir uns allenorts für die Wahrung und Respektierung der Pressefreiheit einsetzen. Ich denke, dass die deutsche Politik und ihre Repräsentaten dies auch weiterhin guten Gewissens tun können und sollten. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.01.2012 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Ich glaube, dass Bundespräsident Christian Wulff zu dieser Thematik selbst hinreichend Stellung bezogen hat. Ich darf Sie daher auf seine Antwort zu eben dieser Frage verweisen: (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort 17.05.2013 von Patrick Döring FDP

(...) mit dem Rücktritt von Bundespräsident Wulff und dem Amtsantritt von Bundespräsident Gauck könnte ich Ihre Frage als obsolet betrachten. Tatsächlich ging es Ihnen aber neben der Person des Bundespräsidenten auch um die Pressefreiheit. Für mich als Liberalen ist die Pressefreiheit ein essentieller Bestandteil der Demokratie. (...)