Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort 01.02.2008 von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nichtsdestotrotz sehen auch wir bei der Abgeltungssteuer große Probleme, weshalb wir sie in dieser Form, wie sie die große Koalition durchgesetzt hat, auch abgelehnt haben. Wir können nur hoffen, dass sich die große Koalition noch rechtzeitig besinnen und entsprechend handeln wird. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 15.01.2008 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Der Zuschussbedarf ergibt sich aus dem kalkulatorischen Defizit von 3.994 Tsd. Euro abzüglich der Grundzuwendung der Stiftung Elbphilharmonie von 800 Tsd. Euro zu 3.194 Tsd. (...)

Portrait von Friederike Föcking
Antwort 14.01.2008 von Friederike Föcking CDU

(...) meines Wissens gibt es derzeit keine Pläne unseres CDU-Senats, das "Gassi-Beutel"-Projekt wieder einzustellen. Vielmehr bewertete der Senat gerade vor einigen Wochen in einer Pressemitteilung vom 18. (...)