
(...) Meiner Meinung nach könnte die föderalistische Struktur in der Bundesrepublik Deutschland dahingehend weiter reformiert werden, dass die Anzahl der Bundesländer reduziert wird. (...)
(...) Meiner Meinung nach könnte die föderalistische Struktur in der Bundesrepublik Deutschland dahingehend weiter reformiert werden, dass die Anzahl der Bundesländer reduziert wird. (...)
(...) Mein Votum gegen die Föderalismusreform war alles andere als parteilinienkonform. Da die Reform ein Ergebnis der Regierungsarbeit der großen Koalition ist, wäre ich eher dazu angehalten gewesen, diese Reform durch meine Stimme zu unterstützen. (...)
(...) Und spätestens, wenn sich – wie 2005 auf Bundesebene geschehen – ein Parlament vorzeitig auflöste, stieße das System an seine Grenzen. Die logische Konsequenz, in einem solchen Fall alle Landtage neu zu wählen, wäre dabei weder im Interesse einer effizienten Politik, noch der Glaubwürdigkeit der gewählten Repräsentanten zuträglich. (...)
(...) 29 II GG). Wie Sie am Beispiel des Versuchs der Zusammenlegung voZusammenlegungrandenburg erkennen können, stoßen solche Überlegungen oftmals auf einen Widerstand der Bürgerinnen und Bürger. Insofern werden Neugliederungen nur in einem sehr langwierigen Prozess zu realisieren sein. (...)