Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort 20.01.2009 von Erich Georg Fritz CDU

(...) mit Beschluss des zweiten Maßnahmenpaketes zur Verbesserung der konjunkturellen Lage wurde der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds 2009 um drei Mrd. Euro erhöht und steigt ab 2010 auf sechs Mrd. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort 13.01.2009 von Markus Löning FDP

(...) vielen Dank für Ihren Eintrag. Mangelnder Respekt gegenüber älteren Menschen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Sitzplatz benötigen, ist in der Tat bedauerlich. Hierin ist nicht in erster Linie ein Problem der BVG zu sehen, sondern dies ist ein gesellschaftliches Problem. (...)

Portrait von Erwin Lotter
Antwort 14.01.2009 von Erwin Lotter FDP

(...) Ich glaube nicht, dass von dem, was die Bundesregierung als „Konjunkturprogramm“ bezeichnet, die Menschen nennenswert profitieren werden: Die finanziellen Entlastungen finden auf einem sehr niedrigen Niveau von wenigen Euro pro Bürger statt und werden wahrscheinlich verpuffen. Übrig bleibt dann nur ein großer Schuldenberg, den die junge Generation abbauen muss. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 08.01.2009 von Detlef Müller SPD

(...) Dazu hat sich die SPD klar positioniert. Wir fordern die Union auf, ihren Widerstand gegen die Einführung eines Mindestlohns in der Zeitarbeitsbranche aufzugeben und unterstützen klar die Forderungen der Gewerkschaften. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Sie beschreiben aber das Problem völlig richtig, denn für die gleiche Arbeitsleistung gibt es nach wie vor keine gleiche Rente. Wir haben deshalb die Angleichung der Rentenwerte beantragt, aber erfolglos. Noch in diesem Jahr werden wir 17 Anträge zu Überführungslücken und Überführungsungerechtigkeiten abstimmen lassen. (...)