Antwort 19.02.2026 von Adis Ahmetović SPD
Damit wir die Versorgungsqualität spürbar verbessern können, ist eine Strukturreform notwendig, die sich stärker an der realen Einkommensverteilung ausrichtet.
Damit wir die Versorgungsqualität spürbar verbessern können, ist eine Strukturreform notwendig, die sich stärker an der realen Einkommensverteilung ausrichtet.
Es ist mir ein Herzensanliegen, dass unsere Heimat ein Ort bleibt, an dem sich Eltern keine Sorgen um die Sicherheit ihrer Kinder machen müssen.
Da der am 19.11.2025 veröffentlichte Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Besoldung auch für den Bund eine vollkommene Abkehr vom bisherigen Referenzsystem bedeutet, werden die Umsetzung der neuen rechtlichen Vorgaben und die dafür erforderlichen Neuberechnungen einige Zeit in Anspruch nehmen.
Und schlussendlich muss, um eine gerechtere Welt zu schaffen, der Rechtsextremismus konkret und konsequent bekämpft werden.