Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul M. • 12.05.2008
Frage an Ernst Bahr von Paul M. bezüglich Finanzen
Portrait von Ernst Bahr
Antwort 14.05.2008 von Ernst Bahr SPD

(...) Die Diäten oder wie es im Grundgesetz heißt die „Entschädigung“ der Abgeordneten sind eine demokratische Errungenschaft, niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. Es darf aber auch nicht sein, dass nur diejenigen in die Politik gehen, die es sich finanziell leisten können, wir brauchen daher eine angemessene Abgeordnetenentschädigung. (...)

Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort 16.05.2008 von Kirsten Tackmann Die Linke

(...) Trotzdem ein paar Worte in eigener Sache: ich habe, wie alle Kolleginnen und Kollegen der LINKEN im Bundestag, schon die Diätenerhöhung im vergangenen Oktober nicht nur abgelehnt, sondern sie mir auch nicht (trotzdem) in die Tasche gesteckt, wie von Koalitionsabgeordneten, u.a. meinem Wahlkreis-Kollegen Ernst Bahr (SPD), behauptet. (...)

Portrait von Ernst Hinsken
Antwort 13.05.2008 von Ernst Hinsken CSU

(...) Wir sind uns bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung in der Öffentlichkeit besonders kritisch bewertet wird, deshalb ist mit den genannten Besoldungsgruppen eine vergleichbare Bezugsgröße gefunden worden, an der sich die Höhe der Abgeordnetenbezüge orientiert. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf wird dies entsprechend nachvollzogen, allerdings mit jeweils einjähriger Verzögerung. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort 27.05.2008 von Markus Grübel CDU

(...) In der Fraktion habe ich der Diätenerhöhung nicht zugestimmt. Wie ich in der Schlussabstimmung im Bundestagsplenum entschieden hätte war für mich noch offen gewesen. (...)