Antwort ausstehend von Regina van Dinther CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.03.2012 von Elke Hoff FDP
(...) Ich bin der Meinung, dass es zu den Griechenlandhilfen derzeit keine Alternative gibt. Die Folgen eines Ausscheidens aus der Währungsunion und einer Insolvenz Athens sind unkalkulierbar für den gesamten europäischen Wirtschaftsraum. (...)
Antwort ausstehend von Erwin Rüddel CDU
Antwort 29.02.2012 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Ich kann darauf im Prinzip eine ganz einfache Antwort geben: Ich stimme für das Griechenland II-Paket, weil ich das richtig finde. Ich bin dafür gewählt, meine Meinung auch bei Abstimmungen zu Grunde zu legen. (...)
Antwort 14.03.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Zuständigkeit für das eisenbahnrechtliche Genehmigungsverfahren obliegt vielmehr dem Eisenbahnbundesamt. Beim Gesamtprojekt S21 bestehen die verschiedensten rechtlichen Verhältnisse zwischen den unterschiedlichen Parteien (DB, Stadt, Flughafen, Land, EBA, beauftragte Dritte etc.). Diese lassen sich nicht über einen Kamm scheren, sondern sind aus rechtlicher Sicht – bezogen auf den jeweiligen Sachverhalt und die darin beteiligten Parteien – jeder für sich zu würdigen. (...)
Antwort 12.04.2012 von Michael Theurer FDP
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie mich nach meiner Meinung zu den Aktivitäten der "Bilderberger" fragen. (...)