Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert S. • 15.07.2008
Frage an Gregor Gysi von Robert S. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) man beruft sich darauf, dass die Vertragspartner Anspruch darauf haben, dass ihre Daten nicht bekannt werden, insbesondere nicht der Konkurrenz. Und dann wird argumentiert, dass die Interessen der Öffentlichkeit dahinter zurückstehen müssen. Das kann man allerdings auch gänzlich anders sehen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 16.07.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) Die Höhe der einzelnen Beiträge steht in engem Zusammenhang mit der Wirtschaftskraft des jeweiligen Mitgliedstaates. Staaten wie Luxemburg, die Niederlande oder Schweden entrichten beispielsweise höhere Beiträge pro Kopf als Deutschland. Auch ist zu bedenken, dass rund 80 Prozent des nationalen Beitrags an EU-Eigenmitteln wieder über EU-Programme nach Deutschland zurück fließen. (...)

Frage von Aleksandar V. • 13.07.2008
Frage an Joachim Poß von Aleksandar V. bezüglich Finanzen
Portrait von Joachim Poß
Antwort 17.07.2008 von Joachim Poß SPD

(...) die Mittel stammen aus den Etats des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Darüber hinaus werden zusätzliche Mittel aus dem "Stabilitätspakt Südosteuropa" zur Verfügung gestellt. Bei der projektgebundenen Ausgabe der Mittel haben die Vertreter des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung selbstverständlich auch auf den ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Einsatz der bereitgestellten Mittel zu achten. (...)