Sehr geehrter Herr Rose,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Inwiefern das Thema im Wahlkampf in NRW eine Rolle spielen wird, ist noch nicht abzusehen. Gerade auf kommunaler Ebene halte ich es aber für sinnvoll, einen neuen Ordnungsrahmen für die kommunale Demokratie zu schaffen, etwa indem formelle Beteiligungsverfahren ausgebaut werden oder neue Möglichkeiten der informellen Beteiligung (zum Beispiel über Bürgerhaushalte) geschaffen werden. (...)
(...) In einer Strophe wurden auch deutsche Städte beschrieben, die inzwischen Bestandteil Polens sind. Zu diesem Zeitpunkt habe ich für mich beschlossen - und einen anderen Grund gibt es nicht - nie wieder in meinem Leben eine Hymne zu singen. Egal wo und wann, ich erweise immer meinen Respekt und stehe auf, aber singe nicht mit. (...)
(...) Zentrale Ziele des vorsorgenden Sozialstaates sind Sicherheit, Teilhabe und Emanzipation. Sicherheit bedeutet Schutz vor existenzieller Not im Alter, bei Behinderung, Unfall oder Erwerbsunfähigkeit. (...)
(...) Ich antworte auf alle Bürgeranfragen, es sei denn sie sind anonym oder beleidigender Natur. (...)
(...) Für ihren Einsatz bei der Aufklärung der Nazi-Verbrechen gebührt Beate Klarsfeld Respekt. Rechts- wie Linksextremismus macht jedoch keinen Unterschied. Bei beiden handelt es sich um radikale Kräfte, die in einer Demokratie nichts verloren haben. (...)