(...) der von Ihnen beschriebene Fall ist ein handfester Skandal, der auch bereits bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hat. Die "Zeit" schreibt zu Recht, dass dieser Fall zeigt, "wie die christlichen Kirchen ihr eigenes Recht durchsetzen" [ http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-02/kirche-christen-berufsfreiheit ]. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) auf ihrem PC besitzt. Hier muß allerdings die Tatsache beachtet werden, dass dies nicht der Bereich ist, auf dem das ACTA-Abkommen sein Hauptaugenmerk legt. Denn diese Bereiche sind, wie Sie bereits richtigerweise erwähnt haben, im deutschen Urheberrecht verankert und werden durch ACTA nicht zu einer verschärften Handhabung etwaiger Schadensersatzklagen führen. (...)
Sehr geehrter Herr Mayer,
Sehr geehrte Frau Thoma,
(...) Werbung muss auf den ersten Blick erkennbar sein. Angesichts des gestiegenen Rekrutierungsdrucks der Bundeswehr darf das Informationsmaterial aber nicht verharmlosen. Deshalb bin ich auch der Meinung, dass das Informationsmaterial an geeigneter Stelle – auch wenn es sich um Werbung handelt – über die objektiven Gefahren von Einsätzen der Bundeswehr informieren muss. (...)