Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Maier
Antwort 30.08.2017 von Jens Maier AfD

Ich stehe für eine Staatsbürgerschaft durch Abstammung und die sofortige Beendigung der doppelten Staatsbürgerschaft in Ihrer heutigen Form und Vergabepraxis. Das Geburtsortsprinzip soll wieder aus dem Gesetz gestrichen werden und wir brauchen wieder eine Rückkehr zum Abstammungsprinzip, wie es bis zum Jahr 2000 galt. (...)

Portrait von Timo Müller
Antwort 28.08.2017 von Timo Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da ich über die Forderungen des Kompasses selbst mit abgestimmt habe, können Sie sich sicher sein, dass ich diese Positionen voll und ganz unterstütze und mich (weiterhin) dafür einsetze, sie politische Wirklichkeit werden zu lassen. Das Gleiche gilt für meine Partei - dass die ökologischen Ziele des "Aufbruchs 2017" sich mit den Positionen der Grünen decken, ist klar und offensichtlich, aber auch in den übrigen Punkten finden Sie z.T. wörtlich die gleichen Forderungen in unserem Zehn-Punkte-Plan und dem ausführlichen Wahlprogramm: (...)

Henning Welslau
Antwort 28.08.2017 von Henning Welslau SPD

(...) Dies birgt erhebliche Risiken für die Patientinnen und Patienten. Für den Innovationsprozess im deutschen Gesundheitswesen wäre deshalb die Einführung einer Bürgerversicherung förderlich.Das Rückgrat für die Finanzierung einer qualitativ hochwertigen Pflege bilden die gesetzliche Kranken- und die soziale Pflegeversicherung, wobei in der Pflege bereits einheitliche Leistungsansprüche für gesetzlich und privat Versicherte existieren. Auch bei der Vergütung der Pflege im Rahmen von Krankenhausbehandlungen gibt es mit den DRGs einheitliche Preise für gesetzlich und privat Versicherte. (...)