Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef H. • 08.03.2011
Antwort von Elke Reinke Die Linke • 10.03.2011 (...) Politik für Frauen heißt für mich, gleiche Teilhabe von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen, der Schutz der Frauen vor Diskriminierung und Gewalt, das schließt die Förderung von Frauenhäusern und Beratungsstellen ein. Trotz besserer Schulabschlüsse - die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist nahezu unverändert. (...)
Frage von Detlef H. • 08.03.2011
Antwort von Bernward Rothe SPD • 09.03.2011 (...) soweit wir dem demografischen Wandel durch ein attraktives Wohnumfeld für junge Familien entgegenwirken können, sollten wir das tun. Hierzu gehören Ganztagsangebote in Kindertagesstätten und Schulen für alle, die das für in Anspruch nehmen wollen, unabhängig von der Erwerbstätigkeit der Eltern. (...)
Frage von Detlef H. • 08.03.2011
Antwort von Ethel Maria Muschalle-Höllbach FREIE WÄHLER • 10.03.2011 (...) Der Bürgerwillen spielte bei der Gebietsreform keine Rolle. Entgegen der überschwänglichen Verlautbarungen der Regierung sehen wir die Gebietsreform als nicht erfolgreich abgeschlossen. In vielen Kommunen ist der Unmut darüber zu hören. (...)
Frage von Till J. • 08.03.2011
Antwort von Frank Oettler MLPD • 09.03.2011 Frage von Maria H. • 08.03.2011
Antwort von Claudia Dalbert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.03.2011 (...) Deswegen wollen wir wieder in den Landtag, und deswegen werden wir uns einer Regierungsverantwortung nicht verweigern. Klar ist: Wir machen eine Regierungsbeteiligung nicht von der Bequemlichkeit eines Ministersessels abhängig, sondern von drei inhaltlichen Punkten, die uns wichtig sind: Erstens den Ausbau der erneuerbaren Energien, zweitens den Einstieg in die Gemeinschaftsschule und drittens den Abbau umweltschädlicher Ausgaben. Darunter machen wir es nicht. (...)
Frage von Hartmut N. • 08.03.2011
Antwort von Jens Bullerjahn SPD • 08.03.2011 (...) Auch ich bin davon überzeugt, dass die CDU/SPD-Regierung in den letzten fünf Jahren eine gute Arbeit gemacht hat. Über eine Fortsetzung der Koalition entscheiden wir nach der Landtagswahl. Ich kämpfe darum, dass die SPD stärkste Kraft wird und wir unsere Politik im Land umsetzen können. (...)