Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Verlagerung von Flügen in einen menschenleeren Truppenübungsplatz ist sehr wohl eine Entlastung für den dicht besiedelten Raum um Ansbach. Im Gegensatz zu Ihnen wohne ich in diesem Bereich und kann deshalb die Auswirkungen jeder Maßnahme direkt überprüfen. (...)

(...) vermutlich meinen Sie die Moschee an der Hauffstr. / Ecke Kampstr. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Problem der Weitergabe von Melderegisterdaten an die Bundeswehr ist mir bekannt. Im Gesetzgebungsprozess im vergangenen Jahr hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Regelungen massiv kritisiert und eine Änderung des Gesetzentwurfs beantragt (Bundestagsdrucksache Nummer 17/5244). (...)

(...) Wir sind nach der Volksabstimmung an einem Punkt angelangt, an dem die parlamentarischen Widerstandsmöglichkeiten gegen Stuttgart 21 ausgeschöpft sind. So haben es die Baden-Württemberger entschieden. (...)

(...) die Erfahrungen, die Ihre Freundin machen musste, sind dramatisch und entsprechen in keinster Weise meiner Vorstellung einer gelebten Willkommenskultur. Leider gibt es schon seit Langem Beschwerden über die Praxis von Ausländerämtern und das nicht nur in Bremen. Mir ist allerdings auch bekannt, dass sich die rot-grüne Landesregierung in Bremen intensiv bemüht, die Arbeitsweise des Ausländeramts Bremen zu verbessern. (...)