Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 27.04.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Öffentlichkeit ist bei Fraktionssitzungen nicht grundsätzlich ausgeschlossen. (...) Es hat sich jedoch gezeigt, dass für den freien und offenen Meinungsaustausch und die Entscheidungsfindung innerhalb der Fraktion geschützte Räume zielführender sind. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort 24.04.2012 von Elke Ferner SPD

(...) Einer Beschränkung des Rederechts, wie sRederechtst in den Medien diskutiert wird, wird die überwiegende Mehrheit der Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion nicht zustimmen. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 23.04.2012 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Ich bin der Ansicht, dass sehr wohl alle Meinungen zu einem Thema im Plenum zur Geltung kommen sollen. (...) Allerdings denke ich, dass es bei der Verteilung der Redezeiten im Plenum dann auch die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden muss. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 16.04.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb haben die Imame und und muslimischen Verbände hier eine wichtige Verantwortung. Sie sollten gegen die Verhetzung durch die Salafisten klar Stellung beziehen. Dabei kommt es nicht so sehr auf Pressestatements an, sondern dass in den Moscheen erklärt wird, dass die salafistische Verengung des Islam nicht die muslimische Sichtweise auf die Welt ist, dass der Respekt vor Andersgläubigen und Atheisten die Grundlage der Freiheit aller ist und Gewalt kein Mittel von Politik oder Religion sein darf. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 19.04.2012 von Michael Hartmann SPD

(...) zunächst einmal muss ich klarstellen, dass ich die Salafisten keinesfalls wegen der Verteilung des Korans verbieten möchte. In einem freien Land darf selbstverständlich die Heilige Schrift einer Weltreligion verbreitet werden. (...)