Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut A. • 30.09.2015
Antwort von Ulrich Goll FDP • 27.10.2015 (...) Theoretisch wären damit in der Tat auch Parabolspiegel mit einem Durchmesser bis zu 10 m verfahrensfrei möglich. Verfahrensfrei bedeutet jedoch nur, dass keine baubehördliche Vorabprüfung in einem Verfahren zu erfolgen hat. Verfahrensfrei heißt dagegen nicht, dass diese gleichzeitig baurechtlich auch zulässig sind. (...)
Frage von Volker B. • 30.09.2015
Antwort ausstehend von Ulrich Müller CDU Frage von Volker B. • 30.09.2015
Antwort von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2015 (...) Angesichts der Brandstiftung in Oberteuringen, bei der es sich um einen Anschlag handelt, bin ich fassungslos und entsetzt. Ich verurteile die Tat aufs Schärfste. (...)
Frage von Volker B. • 30.09.2015
Antwort von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.02.2016 (...) Es ist gut, dass gerade hier die Hilfsbereitschaft so groß ist. Baden-Württemberg ist ein weltoffenes und vielfältiges Land – und wir müssen als Gesellschaft eng zusammenstehen, wenn jemand diese Weltoffenheit und Vielfalt mit Gewalt angreift. Bei uns darf kein Platz für Hass und Ausgrenzung sein. (...)
Frage von Volker B. • 30.09.2015
Antwort ausstehend von Reinhold Gall SPD Frage von Cigdem T. • 29.09.2015
Antwort von Julia Klöckner CDU • 14.10.2015 (...) Die pauschale Diffamierung bestimmter religiöser Gruppierungen ist nicht akzeptabel, worauf auch unser CDU-Generalsekretär Peter Tauber in Hinblick auf den Facebook-Beitrag von (...)