Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Andreas Audretsch
Antwort 05.06.2023 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wichtig ist gleichzeitig festzuhalten, dass es sich bei uranhaltiger Munition um abgereichertes Uran handelt. Solche Munition als sogenannte „nukleare Komponente“ darzustellen, ist Teil der russischen Desinformations- und Propagandastrategie im Rahmen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine.

Hakan Demir
Antwort 25.04.2023 von Hakan Demir SPD

Ich unterstütze Waffenlieferungen zur Selbstverteidigung an die Ukraine.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.03.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Zweifellos muss für ökologische Nachhaltigkeit in sozialer Verantwortung eine erhebliche Summe an Steuermitteln aufgewendet werden, doch dafür ist es allemal besser angelegt als in weitere Aufrüstung der Bundeswehr.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass die Genfer Konventionen die Verwendung dieser Art von Munition nicht explizit verbietet, wenngleich ihr Einsatz umstritten ist.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN