Dazu müsste ich zuerst einmal die genaue Rechtslage erforschen lassen was ich in naher Zukunft auch machen werde,ich vermute aber mal das das freie mandat eines Abgeordneten in diesem bereich greift und somit dann auch eine Verfassungs/gesetzesänd
(...) Damit ist hoffentlich deutlich geworden: Die Unterzeichner fordern keinen Parteitags-Beschluss zur Frage der Kulturabgabe, sondern wollen vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Situation Ideen in die vom gesellschaftlichen Wandel betroffenen Institutionen, vor allem die Kirchen, hineintragen. (...)
(...) die von Ihnen erwähnten und äußerst kritikwürdigen Änderungen der Geschäftsordnung des Bundestages wurden in der Tat im Bundestags-Ausschuss für Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunität beraten. Für diese Vorschläge stimmten in der entsprechenden Ausschusssitzung die Fraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD. (...)
(...) Insgesamt hat mir das Geschrei und die tatsachenverdrehende Berichtserstattung die vom VK initiert wurde mich darin bestätigt das ich erstens richtig gehandelt habe und zweitens erst recht nicht mehr mit dieser Organisation ein Wort wechseln werde. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.