Antwort 29.05.2007 von Birgit Homburger FDP
Sehr geehrte Frau Leye,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.11.2007 von Ulla Schmidt SPD
(...) die genannte Zahl können Sie jeder seriösen Publikation entnehmen (z.B. auf http://www.destatis.de oder www.oecd.org). Sie umfasst "alle Gesundheitsausgaben“, also neben denen der gesetzlichen Krankenversicherung z.B. auch die der privaten sowie die von Unfallversicherungen etc. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 19.12.2006 von Brigitte Zypries SPD
(...) das Bundesministerium für Gesundheit ist innerhalb der Bundesregierung für die Gesundheitsreform federführend zuständig. Im Zuge dieser Reform sollen zahlreiche Gesetze geändert werden, die zum Teil in die Zuständigkeit anderer Ministerien fallen. (...)
Antwort 01.08.2008 von Ulla Schmidt SPD
(...) Selbstverständlich ist es ein demokratisches Grundrecht, an Demonstrationen teilzunehmen. Als Arzt im System der gesetzlichen Krankenversicherung sind Sie jedoch auch die Verpflichtung eingegangen, die Patientinnen und Patienten zu behandeln. Aus diesem Grund habe ich kein Verständnis dafür, dass Leistungserbringer zu den üblichen Praxiszeiten ihre Praxen schließen, um an Protesten teilzunehmen und die Patientinnen und Patienten in dieser Zeit keine Versorgung erhalten. (...)
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU