Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Ilgen
Antwort von Matthias Ilgen
SPD
• 29.08.2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich hiermit gerne beantworten möchte. Ich stehe dazu: Unkonventionelle Fracking gehört verboten! Fracking jeglicher Art, generell in allen Einzugsgebebieten von Wasserentnahmestellen, sowie in Talsperren und natürlichen Seen, die zur öffentlichen Wasserversorgung dienen, ferner in Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten muss ausgeschlossen sein. (...)

Portrait von Moritz Müller
Antwort von Moritz Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.08.2017

(...) Wie die Testphasen in Europäischen Nachbarstaaten gezeigt haben, führt die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens keineswegs zu steigenden Arbeitslosenzahlen, sondern fördert - im Gegenteil - individuelle Kreativität und die Bereitschaft, sich gesellschaftlich einzubringen. Vielleicht gewinnt die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein mit ihrem Zukunftsprojekt neue Erkenntnisse in Sachen Bürgergeld/Grundeinkommen. (...)

Portrait von Steffen Harzer
Antwort von Steffen Harzer
Die Linke
• 09.08.2017

(...) Maßstab bei der Vergabe von Investitionsmitteln sollten dabei natürlich immer Tariflöhne sein. DIE LINKE unterstützte Arbeitskämpfe im Dienstleistungsbereich wie bei Amazon und erarbeitete Konzepte für die Absicherung von Soloselbstständigen, die gerade im digitalen Sektor immer häufiger tätig sind. Gleichzeitig ergriff die Fraktion Initiativen für armutsfeste Löhne und Renten wie der Antrag auf Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.08.2017

(...) wir Grüne werden weiterhin dafür streiten, dass es kein Abkommen gibt, das Konzernen die Möglichkeit gibt, gegen Gesetze und Regulierungen zum Schutz von Mensch und Umwelt vor privaten Schiedsgerichten zu klagen. Die in vorgesehenen Regelungen sind keine Lösung, weil sie faktisch nichts ändern. (...)

Portrait von Elisabeth Sieber
Antwort von Elisabeth Sieber
ÖDP
• 06.08.2017

(...) Was man bei der Erdöl und Energieproblematik auch nicht übersehen darf ist der Einsparmodus. Es muss ein größeres Augenmerk auf das Energiesparen gerichtet werden. Und hier komm ich gleich zu ihrer nächste Frage mit den ÖPNV: (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 11.08.2017

(...) Daher fordern wir die Mehrwertsteuer für alle Produkte für Kinder, für Arzneimittel und für arbeitsintensives Handwerk auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent zu senken. Wir wollen die Monatseinkommen bis 7.000 Euro entlasten über einen höheren Steuerfreibetrag von 12.600 Euro. (...)

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