(...) Bundesregierung und Koalition wollen, dass auch in Zukunft jeder Patient zu bezahlbaren Preisen (Beiträgen) die notwendige Behandlung auf dem jeweils aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft erhält. Um dies angesichts der beschriebenen Lage erreichen zu können, müssen wir strukturelle Veränderungen sowohl auf der Einnahmeseite als auch auf der Leistungsseite einführen. (...)
(...) Wie sie in Ihrer Anfrage selbst feststellen, fördert die GesundheitsreformGesundheitsreformie Prävention und Rehabilitation – davon werden auch chronisch kranke Menschen profitieren wie von der zunehmenden Anzahl strukturierter Behandlungsprogramme speziell für Chroniker. Ich halte dies für Erfolgskomponenten der bevorstehenden Reform und kann Ihre negative Einschätzung diesbezüglich nicht teilen. (...)
(...) Ich habe bei der Abstimmung im Bundestag der Gesetzesvorlage zur Gesundheitsreform nicht zustimmen können. Obwohl die Gesundheitsreform in einigen Bereichen Verbesserungen schaffen wird, überwogen meine Bedenken. (...)
(...) Bei allem Verständnis für die vielfach geäußerte Kritik, in diesem Punkt ist aber die Gesundheitsreform besser als ihr Ruf. Immerhin haben wir es erreicht, dass durch die Einführung von Selbstbehalt- und Kostenerstattungstarifen die Wahlmöglichkeiten für Pflichtversicherte verbessert werden. (...)
(...) Von daher möchte ich betonen, dass sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für ausreichende Präventions- und Therapiemaßnahmen im Bereich des Drogenmissbrauchs einsetzt. Gleichzeitig ist sie stets für den ausstiegsorientierten Umgang mit Suchtmittelabhängigkeit eingetreten. (...)
Sehr geehrter Herr Splitthoff,