Jens Spahn
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Frage von Georg S. •

Frage an Jens Spahn von Georg S. bezüglich Gesundheit

Seit Jahren beobachte ich die immer mal wieder aufflammenden Bemühungen unserer Regierung oder einzelner Politiker, gegen die Neigung der Menschen vorzugehen, sich Waren, die im benachbarten Ausland günstiger zu haben sind, auch dort zu besorgen.

So zum Beispiel am Montag Herr Stoiber, der dem sogenannten Tanktourismus begegnen will, indem er die Mineralölsteuer senken und im Gegenzug eine PKW-Vignette einführen möchte. "So werde der Kaufkraftabfluss aus allen deutschen Grenzregionen ins benachbarte
Ausland gestoppt, was Arbeitsplätze vernichte und den deutschen Fiskus sechs bis acht Milliarden im Jahr koste", so Günther Beckstein.

Das höchste EU-Gericht machte sich vor wenigen Wochen Gedanken darüber, wie man verhindern könne, dass sich Leute den Alkohol da kaufen, wo er billiger ist, und damit die heimische Steuer umgehen, und vor einigen Monaten las ich, dass man an Maßnahmen bastle, damit Raucher sich nicht mehr per Internet die günstigen Zigaretten aus Portugal und Spanien bestellen können.

ALS DEUTSCHER APOTHEKER KANN MAN DA NUR BITTER LACHEN!!!

Warum spricht eigentlich niemand von unserem staatlich verordneten Medikamententourismus? Was, kennen Sie nicht? Damit der nicht nur in den Grenzregionen stattfindet, sondern auch die Menschen in Hannover und Hamburg was davon haben, wurden die Apotheken flächendeckend dazu verpflichtet, eine Quote von sieben Prozent der Medikamente aus dem Ausland zu besorgen! Schaffen sie das nicht, müssen die Apotheken
erhebliche "Strafen" berappen; zahlbar an die Krankenkassen.

Seit einiger Zeit kommt auch noch die massive Aufforderung der Kassen an die Versicherten hinzu, direkt im Ausland zu bestellen.

Komisch, noch nie habe ich einen Politiker sich sorgen hören, was das für Betriebe und Arbeitsplätze in Deutschland bedeute, wie viele Steuern uns dadurch verloren gingen!

Mit was für zweierlei Maß wird da gemessen?

Jens Spahn
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schmitz-Remy,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich nehme die Beantwortung von Bürgeranfragen sehr ernst. Um auf Ihre Frage besser eingehen zu können, bitte ich Sie, diese direkt an mein Berliner Büro (Platz der Republik 1 - 11011 Berlin) oder per E-Mail ( jens.spahn@bundestag.de ) an mich zu senden.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Spahn MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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