Antwort 22.05.2007 von Christian Kleiminger SPD
Sehr geehrter Herr Faulhaber,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.01.2007 von Eike Hovermann SPD
(...) Sie können dem Bundestag lediglich Beschlüsse empfehlen. Kurz: Die Entscheidung über ein Gesetz obliegt allein dem Plenum des Bundestages.Das gilt auch für die Gesundheitsreform. (...)
Antwort 25.01.2007 von Wilhelm Josef Sebastian CDU
(...) grundsätzlich bin ich für den Nichtraucherschutz, schon da ich selbst seit vielen Jahren Nichtraucher bin. (...) Im gastronomischen Bereich kann ich mir ein grundsätzliches Rauchverbot schwer vorstellen. (...)
Antwort 20.02.2007 von Peter Altmaier CDU
(...) Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass auch positive Veränderungen im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung in das Beihilferecht des Bundes übertragen werden sollten. Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahre 2004 bedürfen die Beihilfevorschriften des Bundes jedoch einer ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage. (...)
Antwort 29.01.2007 von Bernward Müller CDU
Sehr geehrter Herr Schubach,
hier zur Ihrer Information ein paar Links der Bundesregierung und der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Ich denke damit sind Ihre Fragen beantwortet.
Antwort ausstehend von Gregor Amann SPD