Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich S. • 09.01.2009
Antwort von Holger Ortel SPD • 19.01.2009 (...) Wir versuchen mit dem Rettungsschirm zu verhindern, dass es zu einer Abwärtsspirale mit einem Zusammenbruch des Bankensystems geht. Es geht uns dabei nicht um die Gewinne oder Gehälter von Bankmanagern, sondern darum, die Geldversorgung der Wirtschaft (das sind letzten Endes auch die Löhne der „kleinen Leute“) zu sichern. „Sauhaufen“ ist meine Sprache nicht. (...)
Frage von Wolfgang M. • 09.01.2009
Antwort ausstehend von Hans Michelbach CSU Frage von Wolfgang M. • 09.01.2009
Antwort ausstehend von Carl-Christian Dressel SPD Frage von Marianne K. • 09.01.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 03.02.2009 (...) der bundeseinheitliche Regelsatz für Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II (alleinstehende Erwachsene: 347 EUR monatlich zuzüglich Kosten der Unterkunft, GEZ-Gebühren, Kranken- und Rentenversicherungsbeitrag) ist sicher keine Summe, mit der man sich vieles leisten kann, aber diese Summe markiert die Balance zwischen dem, was zu einem menschenwürdigen Leben notwendig ist und dem, was die Gesellschaft auch aufbringen kann. Die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hat zudem die Hilfen zur Arbeit für alle Langzeitarbeitslosen zugänglich gemacht. (...)
Frage von Gerhard H. • 09.01.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 12.01.2009 (...) Um die Schulden zu verringern, werden derzeit einige Unternehmen der Merckle-Firmengruppe, wie Ratiopharm, verkauft. Ich hoffe, dass diese Maßnahmen dazu beitragen werden, die schwierige Situation zu entschärfen und möglichst alle Arbeitsplätze zu sichern. (...)
Frage von Kellerer G. • 09.01.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.03.2009 (...) Die Einführung von Riester- und Rüruprente war keine Schwächung des Rentensystems, sie sind auch keine Konkurrenz zu ihm, sondern ergänzende Säulen für eine bessere Altersvorsorge. Die Bewertung von Versicherungen und Banken durch die Stiftung Warentest im Finanztest hat den Zweck, den Verbraucherschutz zu stärken und für mehr Transparenz in der Branche zu sorgen. (...)