(...) Die Knabenbeschneidung ist nicht auf jüdische und islamische Kulturkreise beschränkt, sondern wird darüber hinaus - auch aus nichtreligiösen Gründen - in den USA, Australien, Südkorea und Teilen Afrikas praktiziert. Die Beschneidung ist also Teil des 21. Jahrhunderts. (...)
(...) Dadurch ist es nicht möglich, die Angemessenheit der Vergütung zu beurteilen und zielgerichtet an die Urheber und Musikverlage weiterzuleiten. Obwohl die GEMA Bereitschaft signalisiert hat, die Vertragsverhandlungen weiterzuführen, drohte Youtube mit der Sperrung von Videos. Von Seiten der GEMA wurden aber lediglich 12 Musikvideos beanstandet, die auch gelöscht wurden. (...)
Sehr geehrte Frau Dudas,
(...) die FDP hat in der Koalition mit der Union bereits zahlreiche Schritte zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften durchgesetzt, so die volle Gleichstellung im Beamten-, Richter- und Soldatenrecht, bei der Erbschaftsteuer und Grunderwerbsteuer sowie beim BAföG. Auf Initiative des Bundeswirtschaftsministers ist im aktuellen Entwurf des Jahressteuergesetzes die Gleichstellung bei den vermögensbildenden Leistungen vorgesehen. (...)
(...) zu 1) Die Gesamtkosten wurden aus Mitteln des Bayerischen Landtages beglichen. Eine Angabe der Kosten bekommen Sie von der zuständigen Stelle des Bayerischen Landtages. (...)
(...) zunächst möchte ich Sie auf folgende zwei Beitrag verweisen: http://beckstage.volkerbeck.de/2012/07/19/warum-ich-dem-antrag-rechtliche-regelung-der-beschneidung-minderjahriger-jungen-im-bundestag-zugestimmt-habe/ und http://beckstage.volkerbeck.de/2012/07/06/beschneidung/, da sie dort (wenn Sie die Beiträge ganz lesen) die Frage zur Grundrechtsabwägung – die so genannte praktische Konkordanz - beantwortet bekommen. Da Sie nach Juristen fragen, die unsere Position untersützen, wöchten wir Sie in der juristischen Fachliteratur beispielsweise auf Bijan Fateh-Moghadem (Rechtswissenschaft, Heft 2, 2010), Kyrill-Alexander Schwarz (Juristische Zeitung, Heft 23, 2008) und Kai Zähle (Archiv des öffentlichen Rechts, 2009) verweisen. (...)