(...) Dazu sollen künftig alle Subventionen vom Bundeshaushalt getrennt festgelegt und stufenweise abgeschmolzen werden. Denn der Staat greift viel zu häufig in wirtschaftliche Prozesse ein, indem er Unternehmen und Verbraucherinnen und Verbrauchern für ein bestimmtes Verhalten Geld zahlt oder Steuervergünstigungen gewährt. Solche Subventionen nützen meist nur wenigen und schaden dem Gemeinwohl. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) vielen Dank für Ihre Frage und den damit verbundenen Vorschlag, Reparaturkosten, wie in Schweden, steuerlich zu subventionieren. Ich werde der Idee nachgehen und nach einer umfassenden Prüfung sehen, ob ich eine ähnliche Regelung für Deutschland sinnvoll halte oder nicht. (...)
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Frage vom 21. August 2017 zum Thema Spitzensteuersatz und Investitionen.
Sehr geehrter Herr Krüer,
(...) Gerechtigkeit und soziale Marktwirtschaft – mit der Betonung auf „Sozial“ - sind für mich untrennbar miteinander verbunden. Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit den wenigen Beispielen vermitteln, wie wir Sozialdemokatinnen und Sozialdemokraten unser Motto „Zeit für Gerechtigkeit“, gedenken umzusetzen. (...)
(...) Sie erhalten keine Zeit, um eigene Fähigkeiten zu entdecken und auszubauen. Es wird ihnen Zeit genommen durch sinnlose Streitigkeiten in lauten Klassen und durch einseitige staatliche Wertevermittlung, wie zum Beispiel im Ethik Unterricht. Eine neutrale Wissensvermittlung wäre wünschenswert. (...)