Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Dornquast
Antwort 18.09.2012 von Volker Dornquast CDU

(...) Ich bleibe dabei, Cannabis ist schädlich und besonders für junge Menschen sehr schädlich. Der Besitz und der Verkauf dieser Gifte muss deshalb verboten und strafbar bleiben. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 19.09.2012 von Burkhard Lischka SPD

(...) Für ein Verbot der Scientology-Sekte ist es verfassungsrechtlich notwendig, dass die Vereinigung gegen die Strafgesetze verstößt oder deren Zwecke und Tätigkeiten sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten. Seit 1997 wurde Scientology in Deutschland von verschiedenen Verfassungsschutzämtern der Länder und des Bundes überwacht. (...)