Antwort 18.09.2012 von Volker Dornquast CDU
(...) Ich bleibe dabei, Cannabis ist schädlich und besonders für junge Menschen sehr schädlich. Der Besitz und der Verkauf dieser Gifte muss deshalb verboten und strafbar bleiben. (...)
(...) Ich bleibe dabei, Cannabis ist schädlich und besonders für junge Menschen sehr schädlich. Der Besitz und der Verkauf dieser Gifte muss deshalb verboten und strafbar bleiben. (...)
Sehr geehrter Herr Rühl.
(...) Für ein Verbot der Scientology-Sekte ist es verfassungsrechtlich notwendig, dass die Vereinigung gegen die Strafgesetze verstößt oder deren Zwecke und Tätigkeiten sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten. Seit 1997 wurde Scientology in Deutschland von verschiedenen Verfassungsschutzämtern der Länder und des Bundes überwacht. (...)