Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 10.10.2007 von Lothar Binding SPD

(...) Die Chancen für eine bundesweit einheitliche Regelung sehe ich erst wieder gegeben, wenn alle oder fast alle Länder entsprechende Gesetze erlassen haben, die sich merklich unterscheiden oder widersprüchliche Regelungen enthalten. Neben der deutlichen Bewusstseinsänderung in unserer Gesellschaft und entsprechender Mehrheiten, bedarf es selbstverständlich auch eines mehrheitsfähigen politischen Willens in den Parlamenten und Regierungen. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 06.03.2008 von Marina Schuster FDP

(...) Die Mindestflughöhe für Flüge mit militärischen Hubschraubern in der Bundesrepublik Deutschland beträgt grundsätzlich 500 Fuß über Grund, über Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern 1 000 Fuß über Grund. Sofern ein spezifischer Tiefflugauftrag erteilt wurde, ist sogar eine Mindestflughöhe von 100 Fuß über Grund zulässig. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 12.10.2007 von Peter Liese CDU

(...) Trotzdem halte ich es nicht für sinnvoll, Tabak grundsätzlich zu verbieten. Denn wenn der Raucher beziehungsweise die Raucherin nicht Dritte schädigt, so ist es seine/ihre persönliche Entscheidung, die Gefahren des Rauchens bewusst in Kauf zu nehmen. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 15.10.2007 von Anja Weisgerber CSU

(...) Daher gibt es in diesen Ländern oftmals nur ein unzureichendes Dienstleistungsangebot in diesem Bereich, das in erster Linie auf ambulante Behandlungen ausgerichtet ist. Das sehe ich als Chance für das deutsche Reha-System, da in den nächsten Jahren auch in den Bereichen Wellness und Fitness hohe Steigerungsraten zu verzeichnen sein werden. Auch mit Blick auf die immer älter werdende Gesellschaft rückt die Rehabilitation in den Mittelpunkt des Interesses. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.10.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ob die Bundesregierung etwas zum Thema "Essströrung" zu unternehmen beabsichtigt und gegebenenfalls was, weiß ich nicht. Mir sind keinerlei Pläne der Regierung bekannt auch nicht zu Magersüchtigen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Für Menschen ohne oder mit geringem Einkommen werden die Beiträge von Grundsicherungsträgern übernommen oder sind – durch die Gesundheitsreform auch bei den privaten Versicherungen - sozial abgestaffelt. So ist sichergestellt, dass niemand durch die Beiträge überfordert wird. (...)