Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 15.07.2022 von Klaus Holetschek CSU

die Modalitäten für den Verkauf von Feuerwerkskörpern sind im Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz - SprengG) und der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) geregelt.

Portrait von Florian Oßner
Antwort 01.02.2022 von Florian Oßner CSU

Aus Ihrer Frage geht leider nicht klar hervor, in welcher geschäftlichen und vertraglichen Beziehung Sie zu dem Feuerwerkshändler stehen.

Jochen Ott
Antwort 08.12.2021 von Jochen Ott SPD

Als SPD-Fraktion im NRW-Landtag unterstützen wir ein Verkaufsverbot vor allem im Hinblick auf die durch Corona ohnehin belasteten Intensivstationen in den Krankenhäusern

Portrait von Reinhard Houben
Antwort 10.12.2021 von Reinhard Houben FDP

Deshalb halte ich das Feuerwerksverbot in diesem Jahr angesichts der Pandemie-Zahlen für vertretbar. Dies soll aber keineswegs eine Entscheidung für alle Zeiten sein.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.12.2021 von Christian Lindner FDP

Die Ministerpräsidenten und die damals noch im Amt befindliche Bundeskanzlerin haben sich auf ein Feuerwerksverbot verständigt. Dieser Schritt ist bedauerlich, aber nachvollziehbar.