Antwort 04.08.2026 von Mechthild Heil CDU
Keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation
Keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation
Unser Mitgefühl gilt allen Opfern des Anschlags in Berlin.
Es ist offensichtlich, dass der CSD und die „queere Lebensart“ eine Provokation für strenggläubige Moslems darstellen, dennoch soll das vorliegende Bekennervideo – obwohl es am Tag des Anschlages aufgenommen worden ist – zwar einen Treuschwur zum IS, aber keinen Bezug zur queeren Community, Homosexualität oder den CSD als Feindbild enthalten haben.
Wir als AfD verurteilen jeden einzelnen Terroranschlag und jede terroristisch oder islamistisch motivierte Attacke, stellen dabei aber nicht eine Opfergruppe in den Vordergrund, sondern trauern um jedes einzelne Opfer.