Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nora von der Decken
Antwort 28.09.2018 von Nora von der Decken DiB

(...) Durch das Initiativprinzip kann jedes aktuelle Thema zu einem neuen Thema im Programm werden. Unter anderem setzten wir uns für das bedingungslose Grundeinkommen ein. Mir persönlich ist es schon lange ein Rätsel warum ausgerechnet diese wichtigen Berufe so wenig honoriert werden in diesem Land und ein ganz großes Thema ist das Problem welches die Hebammen zur Zeit haben. (...)

Portrait von Uwe Witt
Antwort 14.09.2018 von Uwe Witt parteilos

(...) Die Bundesregierung tut gegen kriminelle Betrügereien zu wenig, weil die Zuständigkeit bei den Kommunen und Ländern liegt. Wir kritisieren diese Kleinstaaterei - nicht nur in der Bildungspolitik - seit Jahren, weil sich die Bundesregierung hinter Nichtwissen und Nichtzuständigkeit super verstecken kann. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 22.10.2018 von Matthias Bartke SPD

(...) Unser System zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch ist effektiv. Behörden können bei den mutmaßlichen Arbeitgebern Einsicht in die Geschäftsunterlagen einnehmen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 05.10.2018 von Christian Lindner FDP

(...) Er steht im Gegensatz zum Solidaritätsprinzip unserer Gesellschaft. Wenn Bundesarbeitsminister Hubertus Heil daher sagt, der Missbrauch von Sozialleistungen stelle kein Kavaliersdelikt dar, so ist dem zuzustimmen. Von der Bundesregierung wurde bisher noch nicht erläutert, welche Gegenmaßnahmen sie in Zukunft zu verstärken oder neu einzuführen plant. (...)

Timon Gremmels
Antwort 14.09.2018 von Timon Gremmels SPD

(...) mit Ihrem Wunsch nach mehr Sachlichkeit und Konsens in der Politik sind Sie nicht alleine. Allerdings steht dieser Wunsch im Widerspruch zu einer anderen weit verbreiteten These, wonach die großen etablierten Parteien sich kaum noch unterscheiden. (...)